Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016

Wir wollen die „Soziale Stadt“, in der die Menschen sich wohlfühlen können und ein positives Lebensgefühl ausstrahlen. Dafür benötigen wir eine gute soziale Infrastruktur. Trotz knapper Kassen haben wir in den vergangenen Jahren viele Dinge aufrechterhalten oder sogar weiterentwickeln können. Besonders in diesem Politikfeld stehen wir ständig neuen Herausforderungen gegenüber, denen wir mit einer nachhaltigen und vorsorgenden Kommunalpolitik begegnen werden.

GESAGT – GETAN

- Familiengesundheitszentrum
- Integrationskraft zur Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund in Schulen
- Sulinger Tafel
- Denkmal für Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene
- Unterstützung der Arbeit der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für die Flüchtlingsbetreuung

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Bezahlbaren Wohnraum schaffen – hier insbesondere auch vor dem Hintergrund der Altersarmut
- Neue Wohnprojekte für Jung und Alt
- Unterbringung von Flüchtlingen in geeignetem Wohnraum
- Integrationsarbeit mit Flüchtlingen unterstützen
- Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
- Seniorengerechte Intrastruktur
- Würdigung Ehrenamt
- Familienfreundliches Sulingen
- Frauenförderung

Kinder sind unsere Zukunft

Daher haben wir in Schulen, Kindergärten und Krippen investiert, so dass gleiche Bildungschancen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf Dauer gesichert werden können. Wir setzen uns auch weiterhin nachdrücklich für den Erhalt und den Ausbau unserer vielfältigen Bildungslandschaft in Schule und Kita in Sulingen ein.

GESAGT – GETAN

- Fünf neue Krippen
- Flexible Kinderbetreuung
- Zwei neue Integrationsgruppen
- Erweiterung der Hortplätze
- Ferienbetreuungsangebot in den meisten Kindertagesstätten
- Mit Betrieben abgestimmte Betreuungszeiten in Krippen und Kitas

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Kinderbetreuung und Grundschulausstattung den Anforderungen an Vereinbarkeit von Familie und
Beruf gerecht werden
- Betriebliche Krippen- und Kindergartenplätze bedarfsgerecht anbieten
- Sozialarbeit im Jugendzentrum unterstützen

Der Bildungsstandort Sulingen verfügt über alle allgemeinbildenden Schulen und ein Berufsbildungszentrum. Diese vielfältige Bildungslandschaft ist ein wichtiger Standortfaktor für junge Familien und der Ansiedlung neuer Betriebe. Bildung ist die wichtigste Investition in die Zukunft!

GESAGT – GETAN

- Unterstützung der BBZ, den Bereich Altenpflege in Sulingen zu erhalten und das Ausbildungsangebot
Heilerziehungspflege aufzubauen
- Ideengeber zum Neubau einer inklusiven Grundschule
- Unterstützung Schulsozialarbeit
- Neubau Mensa am Gymnasium

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Neubau der Grundschule am Deepenpol intensiv begleiten
- Schulsozialarbeit als Unterstützung der Inklusion und Integration von Flüchtlingskindern
- Stadtbücherei nach dem Umzug der Grundschule neu ausrichten

Zu einem Mittelzentrum gehört auch eine auf die Bedürfnisse der Bevölkerung abgestimmte ärztliche Versorgung vor Ort. Krankenhaus und niedergelassene Ärzte sichern die Daseinsvorsorge und stellen zahlreiche hochqualifizierte Arbeitsplätze

GESAGT – GETAN

- Notfallsprechstunden im Sulinger Krankenhaus
- Wiederbesetzung einer Hausarztpraxis

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Stärkung des Krankenhaus-Standortes Sulingen
- Gegebenenfalls alternative Betreibermodelle entwickeln?
- Ansiedlung von Fachärzten (evtl. Fachärztezentrum) und Wiederbesetzung von Hausarztpraxen
vorantreiben
- Unterstützung eines Ärztezentrums, um Synergien zu nutzen

Eine gut ausgebaute Infrastruktur unterstützt die Ansiedlung von neuen Wirtschaftsunternehmen und Gewerbebetrieben. Sulingen liegt geographisch günstig und muss in seiner Rolle als Mittelzentrum gestärkt werden.

GESAGT – GETAN

- Einzelhandelsentwicklungskonzept
- Flächenvorrat für Gewerbebetriebe
- Neuauflage Informa
- Firmenansiedlung
- Standortkonzept Wind
- Neubau Kreiskirchenamt

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Neuansiedlung von Betrieben unterstützen
- Kontakte zur heimischen Wirtschaft intensivieren
- Interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden

Eine zukunftsfähige und ressourcenschonende Stadtentwicklung ist für die SPD-Fraktion ein wichtiges Aufgabenfeld. So konnte Sulingen mit neuen und mutigen Ideen in den vergangenen Jahren auf einen zukunftssicheren Weg gebracht werden.

GESAGT – GETAN

- Drei neue Baugebiete
- Sanierung Sulingen Nord
- Neubau Feuerwehr und Rettungswache
- Sulinger Wochenmarkt
- Neuanlage Parkplatz „Alte Bürgermeisterei“
- Waldfriedhof
- Nachnutzung Feuerwehrgebäude

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Leerstandsmanagement, insbesondere in der Langen Straße
- Erhaltung, Gestaltung und Sanierung historischer Bausubstanz
- Veranstaltungsgelände (Informa, Reload, Zirkus etc.)
- Stärkung der Innenstadt (z.B. durch Zusammenlegung von Ladenflächen)
- Sulinger Wochenmarkt erhalten und attraktiver gestalten
- Entwicklung in den Ortschaften begleiten

Sulingen muss seinem Ruf als Solarstadt wieder gerechter werden. Klimaschutz wird in der Zukunft eine zentrale Aufgabe auch auf kommunaler Ebene sein. Der Schutz von Flora und Fauna ist ein wichtiger Bestandteil zum Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft.

GESAGT – GETAN

- Straßenbeleuchtung durch LED ersetzt
- Beheizung öffentlicher Gebäude durch BHKW und regenerativen Energien
- Windkraft- und Biogaskonzepte mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein für die ökologischen Herausforderungen der Zukunft weiterentwickelt

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Errichtung einer öffentlichen E-Tankstelle
- Klimaschutz
- Grünkonzept/Baumschutz
- Sicherung des Sulinger Moores
- Untersuchung von Möglichkeiten zur Einbindung der Schiene in den öffentlichen Nahverkehr
- Fahrradtourismus

Ausbau des ÖPNV - Sulingen muss sich seiner zentralen Lage bewusst werden und die Anbindung aller Bevölkerungsgruppen zu den Oberzentren (Hannover, Bremen) ermöglichen.

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Bürgernahe Bustaktung
- Verkehrskonzept für die Stadt Sulinge
- Tempo 30 in der Innenstadt
- Straßensanierung mit Prioritätsliste
- Einbindung der Schiene nicht aus dem Auge verlieren

Stadttheater, Sport- und andere Vereine – ein breitgefächertes Angebot dieser weichen Standortfaktoren sichert die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit Sulingens. Hier lässt es sich einfach gut leben!

GESAGT – GETAN

- Theaterstücke für alle Altersgruppen
- Überregionale Musikfestivals (RELOAD-Festival)
- Kunstrasenplatz beim TUS Sulingen

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Wiederaufbau des Sportlerheimes des TUS Sulingen
- Unterstützung der Vereine
- Überregionale kulturelle Zusammenarbeit
- Verstärktes Kindertheaterprogramm
- Kleinkunst an diversen interessanten Orten
- Heimische Kunst- und Kulturförderung

Identifikation wächst mit der Beteiligung der Bürger an der Gestaltung ihres Lebensumfeldes. Dies wollen wir nicht nur im Rat ermöglichen, sondern auch in der freieren Form der Bürgerbeteiligung.

GESAGT – GETAN

- Bürgerbeteiligungsprozess Sulingen 2029
- Stadtleitbild

EIN BLICK IN DIE ZUKUNFT

- Fördern eines Jugendparlamentes
- Bürgerbeteiligungsprozess fortschreiben